Vier Jahrzehnte Grüne

Panta rhei (Alles fließt)

Der Fußballsport, das politische Europa, die Preise für Currywurst und Pommesmajo, Politik und Personen der Grünen, auch dieser Wuttke – nichts davon ist in den 2020ern noch so, wie es in den 1980ern war. Und ohne Sinnsprüche wie «Wandel und Wechsel liebt, wer lebt» oder «Der Kopf ist rund, damit die Gedanken die Richtung ändern können» überzustrapazieren: So ist der Lauf der Dinge, ob man das nun begrüßt oder bedauert.

Wesentliche Veränderungen dieser Partei, die ja nicht mal mehr so heißt wie zu Beginn, werde ich auf dieser Seite aus meiner subjektiven Wahrnehmung darzustellen versuchen. Und dabei nicht vergessen, die eigene Beteiligung an diesem Prozess, die eigene Rollen- und Wertmaßstabsentwicklung im Auge zu behalten. Das auf die Reihe zu bekommen wird einige Zeit kosten. Es kann also noch dauern, bis das hier rund und vollständig ist.

Bei der Gründung im Jänner 1980 waren wir ein „unmögliches Projekt”. Da wuchs zusammen, was gar nicht zusammengehört; die Spannweite von links- bis rechtsaußen, von hierarchiefreier Bürgerinitiative über Splitterparteien bis zur stalinistischen Kaderorganisation war ein Spagat ohne Vorbild. Kleinster gemeinsamer Nenner war die Befürwortung des seit dem Club of Rome (Die Grenzen des Wachstums, 1972) und der ersten Ölkrise (1973) zunehmend ins öffentliche Bewusstsein dringenden Umweltschutzgedankens, insbesondere die Ablehnung der Atomkraft, sowie die Erkenntnis, dass viele einzelne kleine Initiativen und Vereine weniger durchsetzungsfähig sind – also der Nur-gemeinsam-sind-wir-stark-Gedanke. Das Motto „sozial, ökologisch, basisdemokratisch, gewaltfrei“ und der Anspruch, eine „Anti-Parteien-Partei“ zu sein, bestimmten in den Jahren bis zur deutschen Wiedervereinigung und dem, was diese parteiintern anrichtete, unseren inhaltlichen Kurs wie unsere internen Diskurse. Rotationsprinzip, Frauenquote, Flügelschlagen zwischen „Fundis und Realos” markierten Eckpunkte der organisatorischen Debatten – im Bund, in den Landes- und den Kreisverbänden.

Verdamp lang her

In Altona wie in Hamburg war grün seinerzeit links; der rote Biber ballte die Faust vor der Sonnenblume. Das galt auch für mich, in der Eigen- wie in der Fremdwahrnehmung. Wir stellten programmatisch wie in der Gremienpraxis kompromisslos unsere Forderungen und Anträge, die fast immer von den drei Altparteien – es gab ja nur SPD, CDU und (nicht mal durchgehend) FDP – abgefiedelt wurden. Denen waren wir entweder eh in jeder Hinsicht suspekt, oder sie wollten uns erziehen. Dies traf speziell auf die Sozialdemokraten zu, weil sie den größten Teil von uns für ihre vorübergehend verblendeten und abtrünnigen Rabauken hielten, die aber bald schon wieder Vernunft annehmen würden. Das sollte sich als Irrtum erweisen, nicht nur, weil Hamburgs Sozialdemokratie als die CSU innerhalb der Bundes-SPD galt, wie der SPIEGEL schrieb. Die wechselseitige Ablehnung führte zu den „Hamburger Verhältnissen”, also fehlenden Regierungsmehrheiten, was sowohl 1982 als auch 1987 nach wenigen Monaten Neuwahlen in Bürgerschaft und Bezirksversammlung erforderlich machte.

Sogenannte Realpolitiker, die sich in einem eigenen Flügel organisierten, gab es bei uns, anders als in anderen Landesverbänden (Hessen, Baden-Württemberg), kaum. Der bildete sich in Altona erst 1989, spaltete sich Anfang 1990 als Grünes Forum von der GAL ab und kehrte 1991 – gestärkt – zurück. Das fiel zeitlich mit dem Prozess der Annäherung zwischen Westpartei und Ost-Bürgerbewegungen zusammen. Zu den strukturellen, inhaltlichen und personellen Veränderungen, die dieses Zusammenwachsen auslöste, trug maßgeblich auch das Scheitern der Grünen (West) bei der Bundestagswahl Ende 1990 bei.

2001 ohne mich

In Altona war davon vergleichsweise wenig zu spüren. Ein Rechtsruck setzte erst um das Jahr 2000 ein, betraf anfangs auch eher die Partei als die Fraktion. In Letzterer waren etliche schon seit Anfang der 1980er aktiv, wie Martin Below, Anna Bruns und ich. Neu gewählte Mitglieder entsprachen fast immer dem vorherrschenden linke(re)n Profil oder schlossen sich diesem an. Schließlich wurde unsere Lokalpolitik von den Wählern bereits ab 1986 mit zweistelligen Prozentzahlen honoriert, und der Weg führte mit Ausnahme von 1987 stetig bergauf (siehe Tabelle). Zudem hatten sich unser Stil wie unsere Inhalte gegenüber den frühen Jahren in Richtung von mehr Realismus entwickelt. Dies manifestierte sich 1994 im hamburgweit erstmaligen Eingehen einer Koalition mit der Bezirks-SPD. Mein persönliches Motiv als grüner Fraktionschef, diesen Vertrag auszuhandeln und umzusetzen, war das Interesse, für unsere guten Ideen auch sichere Mehrheiten zu organisieren – Realismus in Reinkultur. Als es in der Zusammenarbeit mit fortschreitender Zeit aber zunehmend knirschte, als die SPD bei nicht fest vereinbarten Themen – beginnend mit dem Ultimatum, die Koalition sofort zu beenden, wenn wir ihren Genossen Uwe Hornauer nicht zum Bezirksamtsleiter mitwählen – den Herr-im-Haus-Standpunkt durchsetzen wollte und wir durchaus medienwirksam zurückschossen, verschob sich nicht nur bei mir die Schmerzgrenze von der Kompromissbereitschaft wieder zurück zum stärker konfrontativen Kurs.

Unser Landesverband hingegen – und auch einige Mitglieder in Altonas Kreisvorstand – wollte nach der 1997 bevorstehenden Bürgerschaftswahl partout mit der SPD an die Fleischtöpfe der Regierung, und da kamen solche bezirklichen Signale, die lokale Zusammenarbeit nicht länger fortzusetzen, natürlich denkbar ungelegen. Krista Sager, die dann auch prompt Senatorin wurde, behauptete, der Koalitionsbruch sei „ein Alleingang von Herrn Wuttke” gewesen, was ich alleine schon wegen der Titulierung als „Herr” in einer Partei, in der man sich normalerweise mit „Liebe FreundinnenFreunde” begrüßt, ziemlich komisch fand. Weder war das eine Solonummer gewesen, noch nahmen es uns die Wähler krumm: Altonas Mitglieder bestätigten mich in einer 60:40-Kampfabstimmung gegen Peter Schwanewilms, den Favoriten unserer Realo-Gurus (Martin Schmidt, Jo & Christine Müller, Sabine Boehlich, Kurt Edler), ein weiteres Mal auf Listenplatz 2, und die Wählerschaft hievte diese GALtona auf einen neuen Rekordwert. Unsere neue Bezirksfraktion entschied anschließend nahezu einmütig, keine erneuten Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufzunehmen.

Ironie der Parteienlandschaft: In derselben Zeit begann bei der CDU in Altona ein vorsichtiger programmatischer Wandel zur Großstadtpartei, der im folgenden Jahrzehnt – dann unter Gesche Boehlich, meiner unmittelbaren Nachfolgerin als GALtona-Fraktionschefin – zu einer stabilen grün-schwarzen Zusammenarbeit führte, und das einschließlich gemeinsamer Beschlüsse in brisanten Themen wie der Verkehrspolitik (Tempo 30 auf der Stresemannstraße), der Festschreibung einer Existenzberechtigung von Bauwagenplätzen und bei Integrations- wie Flüchtlingsfragen. Natürlich verband die CDU damit auch eigene strategische Ziele, wollte in der Stadt, die seit einem halben Jahrhundert SPD-Beute war, mehrheitsfähig werden (was dann 2001, wenngleich zunächst dank dem rechtspopulistischen Steigbügelhalter „Richter Gnadenlos” Schill, ja auch gelang). Die meisten Protagonisten dieser neuen christdemokratischen Linie waren auch schon zu meiner BV-Zeit aktiv, und namentlich mit Uwe Szczesny, Sven Hielscher und Elisabeth Will hatte sich Ende der 1990er ein entspanntes, offenes Verhältnis entwickelt, politisch wie menschlich. Letzteres traf übrigens auch auf Gisela Suermann zu, die Fraktionsvorsitzende der verzichtbarsten aller Parteien der sog. bürgerlichen Mitte.

[…]

Soon to come:

  • Weggang des linken Flügels nebst Bildung der Wählervereinigung REGENBOGEN (1999)
  • Warum ich 2013 zurückgekommen bin
  • Sind die S-H-Grünen bessere Grüne?
  • Exkurs: Was ist bloß aus der SPD geworden?