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Kaser Grande

Nur selten fällt ein (Bürger-)Meister vom Himmel, sagt das Sprichwort. In Wedel war das im Frühjahr 2022 der Fall, als Gernot Kaser sich in der Stichwahl gegen den Amts­inhaber durch­setzte. Jener hatte ignoriert, dass es nach seinen 18 Jahren eine breite Wechselstimmung in der Bevölkerung gab, die ihm sogar einen unbekannten Öster­reicher vorzog, getreu dem Motto Tu, felix Austria, nube. Und weil auch die anderen Bewerber eher vernachlässigbare Größen waren, gewann eben der am wenigsten ungeeignet erscheinende Kandidat.

Aber felix Austria? Pustekuchen. Glücklich wurde die Stadt mit ihm nicht. Schnell wurde deut­lich: Der Neue kann praktisch nichts, lernt auch nichts dazu, ist dafür aber maßlos von sich selbst über­zeugt. Ein Kaserschmarrn, ein beratungsresistenter Almdudler. Nun, eindrei­viertel Jahre später, ist die Stadtver­wal­tung ein Trüm­mer­haufen („Schutt und Asche”), einige Fachleute hat der Bürgermei­ster bereits weggemobbt, sein Ver­hältnis zur Politik ist unkittbar zerrüttet, inhaltlich geht kaum etwas voran. Termine, bei denen er die Stadt repräsentieren müsste, schwänzt er häufig, auch für Journalisten ist er selten ansprechbar – entweder ist er gerade krank oder im Urlaub – und beschimpft sie stattdessen via soziale Medien. Ich selbst hatte mir schon vor zehn Monaten von der Kommunalaufsicht bestätigen lassen, dass Kaser die Infor­ma­ti­ons­rechte der Ratsmitglieder missachtet. Statt sich auf die Kompetenz seiner Mitarbeiter zu stützen, lässt er sich regelmäßig von zwei Bekannten beraten; es wäre auch für das Rechnungsprüfungsamt von Interesse, ob er diese aus privaten Mitteln oder aus dem öffentlichen Haushalt bezahlt.

Allerdings ist er beim durchschnittlichen Wähler nach meinem punktuellen Eindruck durchaus noch beliebt, jedenfalls solange dieser sich nicht weiter für die konkreten Vorgänge im Rathaus interessiert. Somit ist auch unsicher, ob ein Abwahlverfahren, das der Rat einleiten müsste, von Erfolg gekrönt wäre. Selbst zurücktreten wird er wohl nicht; er ist zwar nicht mehr jung, aber offenbar braucht er das Geld (monatlich 9.700 Euro). Dabei ist „Kaser Grande” – so nannte er sich tatsächlich in einer seiner privaten Mailaddys, und ich mag be­kannt­lich Wortspiele – für seine Mitarbeiter eher ein Lügenbaron als ein Großfürst.

Irgendwie passt der Bürger(meister)lehrling ja auch gar nicht so schlecht zu Wedel, das sich als weltoffene „Stadt mit frischem Wind” bezeichnet: Gernot Kaser, der an der Waterkant mit dem Wahlslogan „Kaser klare Kante” angetreten war, hat sich hinsicht­lich fachlicher Fähigkeiten als Heißluftballon, bezüglich seiner Kenntnisse der Ge­mein­de­ord­nung als Wind­beutel und in seinen Personalführungsqualitäten als abso­lute Flaute herausgestellt. Auch ist Klartext wahrlich nicht sein Ding. Schuld haben für ihn stets die anderen, bei den (wenigen) positiven Entwicklungen schmückt er sich dafür gerne mit fremden Federn und wenn er mal glänzt, dann häufig durch Abwe­sen­heit.
Das immerhin sind Eigenschaften, die nicht jeder in so ein Amt mitbringt.

Altes Neues aus Kalau (5)

Beschreibe Deine Affinität zu Köln und Bochum in einem Satz!

 

 

Ich boch um die Ecke, um zu pinköln (Herbert Grönemeyer gewidmet)

 

Wedels SPD – Lust am Untergang

Die SPD ist mal Deutschlands wichtigste Partei gewesen, im 19. und 20. Jahrhundert, verknüpft mit Namen wie Lassalle, Bebel, Wehner, Brandt (allerdings auch Noske, Schmidt und Schröder). Umso trauriger, wie sie sich im 21. auf Bundes- wie auf lokaler Ebene zusehends selbst versenkt. Und das nicht nur zur Sommerszeit, nein, auch im Winter, selbst wenn es nicht schneit. Dazu tut sie das mit phänomenaler Regelmäß- und nahezu minutiöser Zuverlässigkeit, zumindest in Wedel nach den jeweils im Mai stattfindenden Kommunalwahlen:

2013 gewinnt die SPD 11 Sitze im Stadtrat und wird stärkste Fraktion. Keine sechs Monate später treten sechs dieser Mitglieder aus der Fraktion aus und gründen eine eigene. Es soll um nicht abgeführte Spenden an die Partei gegangen sein. Eine weitere Ratsfrau sagt im Frühjahr 2014 ­‘tschüs und macht zunächst fraktionslos, bald danach bei den Grünen weiter. Da waren’s nur noch vier …
2018 gewinnt die SPD 9 Sitze im Stadtrat, landet nur noch knapp auf Platz zwei. Diesmal dauert es zehn Monate, dann verlassen zwei Räte die Fraktion und machen als Einzelkämpfer weiter. Eine offizielle Begründung für diese Trennung erfolgt nicht. Immerhin blieben diesmal sieben kleine Esspedelerlein übrig …
2023 gewinnt die SPD noch 7 Sitze im Stadtrat, wird nur noch drittstärkste Kraft. Vier Monate später geben der neue Fraktionsvorsitzende und sein erster Stellvertreter ihre Mandate zurück, offizieller Lesart zufolge „aus persönlichen Gründen”. Tatsächlich gehören diese beiden aber zu den beteiligten Nutznießern eines Putsches gegen die Spitzenkandidatin und potentielle Fraktionschefin. Wenige Tage später folgt ihnen noch ein dritter Neu-Ratsherr. Immerhin geht den Sozialdemokraten durch deren Rückzug kein Sitz verloren, weil Listenbewerber nachrücken. Dennoch: Dieser Alle-(5)-Jahre-wieder-Eindruck („Lasst mich raus, ihr Kinder, ’s ist so kalter Winter”) bleibt.

Mit Ausnahme des jungen Austretenden von 2018, der anfangs nach CDU klang und sich später erst bei den Freien Wählern, dann bei der AfD einschrieb: Offensichtlich waren bei keiner dieser Selbstzerlegungen ein inhaltlicher Richtungsstreit zwischen links und rechts oder grundlegende Differenzen über den Umgang mit einem der zentralen örtlichen Themen ausschlaggebend. Vielmehr bleibt der Eindruck, im Einzelfall sogar das Wissen, dass persönliche Befindlichkeiten und eine vergiftete Atmosphäre des Nicht-Miteinanders für die Gewählten wichtiger waren als das gemeinsame Parteibuch. Was besonders irritiert: Nach keiner dieser Abspaltungen herrschte Panik auf der rosa Titanic; man war sauer, man grüßte sich nicht mehr und gönnte sich auch sonst nichts, ansonsten Business as usual. Aber analytisch und personell Vorkehrungen zu treffen, damit die Zahl der kleinen Negerlein 2028 nicht weiter gen Null geht, scheint dort seit 15 Jahren nicht ernsthaft betrieben zu werden.

Es war (Vergangenheitsform) einmal Deutschlands wichtigste Partei.

Bürgerbeteiligung, die unheilige Kuh

An einem Sonntag im Oktober: Bürgerentscheid über ein hiesiges Neubauvorhaben mit rund 500 Wohnungen, darin ein überproportionaler Anteil an öffentlich gefördertem und somit preiswert(er)em Wohnraum. Und wieder einmal setzen sich die Freunde des Sankt-Florians-Prinzips, die Ohnemichels, Veränderungsverweigerer und Neinsager durch: 73 % der Abstimmenden votieren für eine zweijährige Planungspause. Das bereits vor fast zehn Jahren begonnene Verfahren, dem der Rat 2021 mit riesiger Mehrheit – lediglich die rechtssozialdemokratisch-populistische Splittergruppe WSI (das S steht angeblich für „Sozial”) war dagegen – zugestimmt hatte, liegt nun also weiter auf Eis. Und die Hoffnung, den überhitzten lokalen Wohnungsmarkt damit etwas abkühlen zu können, ebenfalls.

Diesen Schlag ins Gesicht von über 600 Wohnungssuchenden alleine aus Wedel hat nicht mal ein Viertel aller Stimmberechtigten geführt. Aber die haben selbst ja vermutlich ein Dach über dem Kopf, außerdem dann mit ihren Autos mehr Raum auf den Straßen und weniger Konkurrenten um Kita- oder Schulplätze.

Sind sie nicht herrlich, diese Schweizer Nebengeräusche in einer repräsentativen Demokratie?

Time to say goodbye

11. Mai 2023, Tag meiner allerletzten kommunal­politi­schen Gremiensitzung. Im Wedeler Stadtrat endet, was im August 1982 mit dem Sanierungsausschuss Altona-Altstadt S2 (Chemnitzstraße) begann. Summa summa­rum 1.262 Sitzungen, davon 234 in Bezirks­ver­sammlung bzw. Rat sowie 648 in den Ausschüssen, die sich mit meinem Themenschwerpunkt Stadtentwicklung und Verkehr befassen. Das ist nun vorbei. Und diesmal endgültig endgültig, nachdem ich die Gesetzmäßigkeit They never come back früher schon zweimal durchbrochen hatte.

Stimmt der Abschied mich traurig?
Ja, einerseits schon. Schließlich fühlt sich das ein bisschen wie das Ende einer jahr­zehnte­lan­gen Beziehung an, und der Franzose weiß: Partir c’est tou­jours un peu mourir („Weggehen ist immer ein wenig wie sterben”).
Nein, andererseits nicht. Nach rund 32 aktiven Jahren kenne ich die Grenzen dessen, was man erreichen kann, zur Genüge. Und die Freude über das, was ich erreicht habe, hält sich mit den Nichterfolgen annähernd die Waage. Wobei die Freude insgesamt eindeutig überwog. Aber da ich mir diesen Abschied lange gründlich überlegt habe, gibt es keinen Tren­nungs­schmerz, aller­höch­stens ein Quentchen Bedauern. Außerdem habe ich nun mehr Zeit für die diversen anderen Hobbies, die mich gleichfalls aus- und erfüllen. Pars pro toto sei das Betätigungsfeld genannt, mit dem ich vor zehn Jahren im Wedeler Rathaus ange­treten war: Forschen und Publizieren zur Fußball­ge­schichte. Hello global, goodbye communal, wie schon die Beatles wussten.

Und Football ’s coming home ist sowieso das schönere und bedeutendere Lied als das oben in der Überschrift angeführte.

Altes Neues aus Kalau (4)

Was macht das Polizeipferd so einzigartig?

 

 

Polizeipferde haben das Arschloch auf dem Rücken.

(Mit Dank an die Titanic, die diesen Gag Mitte der 1990er – in Klaus Balkenhols goldener Zeit – veröffentlichte)

 

Katar(rh)? Nur ein ganz klein wenig.

Alleine schon der Zeitpunkt – im Advent(!) – hatte mir die Vorfreude auf eine Männerfußball-WM in heruntergekühlten Wüstenstadien eines Staates, in dem eher Tennis, Kamelrennen oder der Sowieso-kein-Sport namens Formel 1 zuhause sind, komplett geraubt. Dann sattelten die Berichte über das FIFA-Katargate, unmenschliche Arbeitsbedingungen, fehlende soziale bzw. Meinungsfreiheit, Beschränkungen für Journalisten und ganz zuletzt als negatives Sahnehäubchen das Verbot dänischer Trainingstrikots durch den Ober-Schmierlappen Gianni Infantilo immer mehr oben drauf. Zu einer anfangs noch erhofften Katharsis, die all diese Unsäglichkeiten wegspült, ist es nie gekommen.

Kurz und gar nicht gut:  Diese WM schenke ich mir. Weitestgehend jedenfalls. Denn nachdem Didier Deschamps sich einen Ruck gegeben und den 36-jährigen, immer noch überzeugenden Olivier Giroud doch wieder nominiert hat, muss ich wenigstens auf Spiele der französischen Titelverteidiger einfach ab und an mal einen Blick werfen, sofern die überhaupt von AZRDF gezeigt werden. Gegen die Schwafel-Zumutung von Tom Bartels oder Béla Réthy gibt es ja die Mute-Taste. Zudem wird es sich nicht vermeiden lassen, in nahezu jeder ernsthaften Fernsehsendung einschließlich Tagesschau und Heute jederzeit und in unerträglich ausgiebiger Breite mit den Stimmungsbildern, prognostischen Hoffnungen, Wehwehchen und anderen Belanglosigkeiten von Le Mannschaft behelligt zu werden („Es gibt zwar nichts Berichtenswertes, aber das müssen wir erzählen”). Auch werden mich Interviews noch mit dem letzten Blödeldödel aus dem deutschen Quartier hunderte Male mit der neuesten Modefloskel („Wir müssen den Flow [Floh?] aufrecht erhalten”) nerven.(¹)

Aber mehr Verschnupfungen werde ich nicht an mich heranlassen, auch wenn dies das erste Mal seit 1958 ist, dass ich eine WM ignoriere. So gut ein bisschen Freude und Ablenkung in dieser Scheißzeit täte. Lieber verzichte ich auf ein paar Schiffsladungen Flüssiggas, die die katarische Dynastie der al-Thani uns vage in Aussicht gestellt hat. Versprochen!

 

NB: Man verzeihe mir den Dreiklang von Katar, Katarrh und Katharsis. Er lag zu nahe und ließ sich nicht vermeiden. Dabei ist mir bei dem Thema alles andere als spaßig zumute.

 

(¹) Da scheint mich jemand höheren Ortes – ein Fußballgott? – erhört zu haben: Nach der Vorrunde war aus die Maus! Dafür wurde anschließend in Permanenz geflickt und gebierhofft, wo aus sportlicher Sicht viel eher mbappéisiert und giroudiert werden müsste …

Gas-Putin vom Gazprom-Team

Den 24. Februar 2022 empfinde ich so ernst und alle meine Lebensgewohnheiten bedrohend wie den 1. September 83 Jahre zuvor.
Und wenn mich etwas dermaßen sprachlos macht, …

Prima Klima?

Eiß iss neiß

Nein, damit sind ausnahmsweise weder eine grottige NDW-Band noch die atmosphärischen Turbulenzen („Sturmtief Petra”) gemeint, die mich Anfang Februar 2022 dazu veranlasst haben, aus Wedels grüner Ratsfraktion auszutreten. Hier geht es vielmehr um meine Eisdiele am Caudry-Platz. Das Gelato-In [sic!] liegt, lediglich 150 Meter vom Rat House entfernt, auf 53° 35′ 1.57″ nördlicher Breite und besitzt fast keine Innenplätze, aber eine große Außenterrasse mit wunderbarem Blick über den Mühlenteich (siehe Bild) und dessen Enten. Darüber wölbt sich der weite holsteinische Himmel. Dies ist insbesondere bei Sonnenschein unangefochten mein hiesiger Lieblingsplatz. Außer der Aussicht hat es mir vor allem die Kugelkombi Himbeer-Zitrone-Stracciatella angetan, mit Sahne, ohne Waffel und ergänzt um ein Flascherl San Pelle.

Fast mein gesamtes Leben lang waren Eisdielen in unseren Breiten zwischen Allerheiligen und Ostern dicht, teilweise untervermietet oder mit Fremdwerbung in Tür und Schaufenster. Und Signore Filippi pflegte in diesem halben Jahr stets mitsamt seinen Angehörigen bei seiner Großsippe in einem Dolomitental zu überwintern. Die jährliche Wiedereröffnung des Ladens war ein sehnsüchtig erwartetes, untrüg­liches Zeichen dafür, dass nun der Lenz mit Macht Einzug hält.
Dem ist nicht länger so. 2021 räumten die Inhaber Tische, Stühle und Schirme nicht im Oktober, nicht im November, nein: sage und schreibe im Dezember endgültig ab! Nur um das Möblemang bereits gestern, am 14. Februar 2022, nach gerade mal zwei Monaten wieder komplett rauszustellen: They’re open again. Unfassbar, unglaublich, aufgrund der klima­tischen Ursachen total unwün­­schens­­wert.

Altes Neues aus Kalau (3)

Was ist der Unterschied zwischen einem Bäcker und einem Teppich?

 

 

Der Bäcker muss um 3 Uhr aufstehen; der Teppich kann noch liegen bleiben.

 

Wenn der Eid erfreut

Um auch mal etwas Positives über die neue Bundesregierung zu sagen: „So wahr mir Gott*in helfe” hat sich soeben bei deren Vereidigung nur noch knapp (mit 9 zu 8) durchgesetzt. Da frohlockt der Atheist wenigstens a bissl.

😇

 

Mein grünes Absurdistan

Gestern, am 25. November 2021, hat die grüne Parteispitze die ihr in der Ampelkoalition zugestandenen Regierungsämter verteilt. Robert Habeck (Vizekanzler, Wirtschaft & Klimaschutz) und Claudia Roth (Kulturstaatssekretärin) scheinen mir fachlich und vom Auftreten her kompetente Besetzungen zu sein. Anne Spiegel (Familie & Gedöns) kann ich nicht beurteilen, aber sie bringt zumindest Regierungserfahrung auf Länderebene mit; on verra.

Steffi Lemke (Umwelt, Natur- & Verbraucherschutz) hingegen habe ich aus ihrer Zeit als Bundesgeschäftsführerin der Partei als bemüht, aber ziemlich blass in Erinnerung. Ließ sich die Ossi-Quote personell wirklich nicht qualifizierter erfüllen, wenn man sie denn schon für wichtig hält?

Absurd allerdings ist dies, und das gleich doppelt: Cem Özdemir wird Landwirtschaftsminister. Ich wiederhole: Cem Özdemir, 2002 Held der Lufthansa-Bonusmeilen, wird Landwirtschaftsminister. Und warum? Weil er Ahnung von der Materie hat? Nein, hat er nicht. Sondern weil er Türke und Realo ist. Als Außenminister hätte ich ihn mir durchaus vorstellen können (und mich auf seinen Antrittsbesuch bei Recep Tayyip Erdoğan gefreut). Aber nein, Außenminister möchte ja Annalena Baerbock spielen, und die grünen Granden erfüllen bekanntlich gerade in der Vorweihnachtszeit gerne Kinderwünsche. Und warum? Weil sie Ahnung von der Materie hat? Nein, hat sie nicht. Sondern weil sie Frau und krachend gescheiterte Kanzlerkandidatin ist. Das lässt für Deutschlands internationale Beziehungen in einer weltpolitisch konfliktreichen Zeit befürchten, dass es – günstigstenfalls – keine wesentliche Veränderung gegenüber der Amtsführung ihres Vorgängers gibt, außer dass der Diplomatie-Lehrling Heiko Maas (SPD) nun halt zu Heike Maas (Grüne) umquotiert worden ist.

Nicht nur hinsichtlich etlicher Inhalte des Koalitionsvertrags*, sondern auch bei diesem selbst erstellten Personaltableau gilt: Grün ist bei Ampeln ganz unten.

* Was alleine zum Thema Verkehr fehlt, genügt vollauf, um dem Vertrag Rot zu zeigen.

Nachtrag 6.12.21: Vertrag und Personal – man konnte lediglich für oder gegen beides votieren – haben dennoch nur 48,9 % aller stimmberechtigten Parteimitglieder zugestimmt. Also nicht mal die Hälfte, aber bei der überraschend dürftigen Wahlbeteiligung (gut 57 %) knapp 86 % aller Abstimmenden. Na dann: Happy Nikolausi!

Die ganze, traurige Wahrheit

In 14 Tagen wählt die Nation einen Bundestag. Dabei haben die Grünen in nur vier Monaten etwa 10 % bei den – zugegeben, nicht alles vorhersehenden – Umfragen verloren.

Zu diesem Absturz kann ich mich nur dem Kommentar über die „Kanzlerwahrscheinlichkeit” von Thomas Schmoll aus der Schleswig-Holstein-Zeitung (Wochenendbeilage vom 11./12. September 2021, S. 2-3) anschließen, den ich hierunter auszugsweise zitiere – unter Auslassung der Parallelen, die er zwischen grüner und schwarzem Kandidaten zieht, und mit einer eigenen Ergänzung versehen. Ähnliche Aussagen höre ich bereits seit Wochen von immer mehr Menschen, die selbst Grüne sind oder Grün wählen wollen.

Annalena Baerbock, die die sinkenden Umfragewerte ihrer Partei weitgehend zu verantworten hat, hatte die Möglichkeit, den Stab an Robert Habeck weiterzureichen. Ihr Lebenslauf ließ – anders als der Habecks – nie auf eine Qualifikation fürs Kanzleramt rückschließen, auch nicht durch Aufhübschungen in ihrem Buch. Selbst die taz schrieb Anfang Juli: «Die Grünen-Kanzlerkandidatin ist an ihrem Ehrgeiz gescheitert und kann die Wahl nicht mehr gewinnen. Sie sollte Robert Habeck den Stab übergeben.»

Sie ignorierte es sehenden Auges. Die Grünen schwammen vorher auf einer Welle der Begeisterung. Sie war es, die daraus ein Rinnsal werden ließ. Nicht einmal die Hochwasserkatastrophe, die den Klimawandel, das urtypischste aller Grünen Themen, in den Fokus der Öffentlichkeit rückte, brachte der Partei Stimmenzuwächse – wegen der Spitzenkandidatin. Auch Habeck hätte nicht den Sieg garantiert. Doch die historisch einmalige Chance wäre mit einem Wechsel zu ihm als Zugpferd gewahrt worden. Dafür ist es jetzt zu spät; es wäre ein Wortbruch nahe am Wahlbetrug. Annalena Baerbock fehlte die Größe zum Verzicht. Sie frönt ihrer Egomanie, ist wahlstrategisch schwach und unbeliebt. [Dazu kommt, dass Teile der Partei der Frauenquotengläubigkeit verfallen sind, wo eine Habeck-Kandidatur nahezu als Göttinnenlästerung gegolten hätte.]

Lieber schauen sie zu, wie die Grünen die Wahl verlieren. Wie es ausschaut, wird mit Olaf Scholz ein schlumpfig lachender Dritter Kanzler. Das haben Baerbock und Laschet von ihren Ego-Trips.

 

Übrigens bin ich kein Hellseher, und ich weiß auch beileibe nicht alles. Aber falls wider alle Erwartungen die nächste Bundeskanzlerin eine Grüne sein wird, werde ich garantiert nicht behaupten, das hätte ich schon immer prognostiziert. Oder mit meinem Geunke lediglich die Erfolgsspur herbeischreiben wollen.
Nein, dann hätte ich mich krachend geirrt und würde dies eingestehen.

Nachwahlnachtrag vom Nachwahltagstag: Nun sind es also 14,8 % geworden. Das ist viel mehr als die 8,9 % von 2017. Leider aber auch noch vielviel weniger als die 25 % von Anfang 2021.

Noch ’n Nachtrag: Sagte ich eigentlich schon, dass es ziemlich Schiete sein kann, Recht zu behalten?

 

Altes Neues aus Kalau (2)

Wie nennt man männliches Geflügel, das Schmerzen hat?

 

 

Auahahn. Was sonst?

Zwei Grüne Schwarzmaler

Da deuten zu Ostern 2021 viele Indizien darauf hin, dass die Grünen bei der Bundestagswahl im September tatsächlich erstmals die Chance haben, wenigstens zweitstärkste Kraft zu werden. Mit einem programmatischen Profil, das den Prognosen zufolge auf breitere Akzeptanz stößt als jemals zuvor in gut 40 Jahren. Und mit einem Spitzenkandidaten, der sich freilich erst noch entscheiden muss, ob er ein Männlein oder ein Weiblein sein will. (Nachtrag 19. April 2021: Es ist Roberta Baerbock.)

Und ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt spucken zwei Querschläger aus der grünen Bundestagsfraktion diesen Hoffnungen in die Suppe. Bezogen auf den Umgang mit der Corona-Pandemie fordern sie permanent schärfere Grundrechtseinschränkungen, reden einem Zentralismus das Wort, wie er in unserer Verfassung nicht vorgesehen ist, und ignorieren offenbar völlig, dass neben gesundheitlichen auch wirtschaftliche, soziale, psychologische Aspekte zu einer ganzheitlichen Sichtweise der Situation dazugehören. Ich meine Katrin Göring-Eckardt, die Fraktions-Co-Vorsitzende, und Janosch Dahmen, den erst vor knapp fünf Monaten auf die Abgeordnetenbänke nachgerückten Jungarzt. Beide legen eifernd-geifernd einen missionarisch-ausschließlichen, allwissenden und mit nicht weniger als dem Weltuntergang drohenden Habitus an den Tag, wenn sie jede andere Art von Reaktion auf die Pandemie in den finstersten Farben verdammen. Was sie nicht müde werden, tatsächlich laufend zu tun. Dass der Tagesspiegel Dahmen als den „Karl Lauterbach der Grünen” bezeichnet, trifft voll ins Schwarze – und das ist alles andere als ein Kompliment! Sympathieträger klingen anders und sehen anders aus.

Vertreten sie beide damit eigentlich die Fraktionsmeinung? Die der Bundespartei? Oder warum stoppt die derzeit niemand?

Ich kann mir schon lebhaft vorstellen, mit welchen Fragen zu diesem Themenkomplex ich im Wahlkampf konfrontiert werde; und motivierend ist diese Vorstellung sicher nicht. Aber wenn das Ergebnis am 26.9. against all momentary odds weit unterhalb der 20-Prozent-Marke liegt, werden es diese zwei natürlich nie und nimmer gewesen sein.

 

Lockdown der lokalen Legislative?

Während auf Länder-, Bundes- und europäischer Ebene die Mitglieder der Parlamente parteiübergreifend eine stärkere Beteiligung an den Regeln und Maßnahmen der Exekutive zur Pandemiebekämpfung verlangen und selbstverständlich auch in dieser Ausnahmesituation Präsenzsitzungen abhalten, beobachte ich, dass viele Stadt-, Gemeinderäte und Kreistage zumindest in Schleswig-Holstein sich seit Beginn der 2. Ansteckungswelle im Herbst 2020 in eine Art „selbstgewählte politische Quarantäne” begeben haben. Womit sie sich ihren Aufgaben, für die sie gewählt wurden, entziehen. Dies tun sie freiwillig, denn die politischen Gremien sind auch in den jüngsten, verschärften Verordnungen ausdrücklich von den Kontaktbeschränkungen ausgenommen, sofern Sitzungen unter Einhaltung der AHA-Regeln und anderer Vorsichtsmaßnahmen abgehalten werden können.

Dabei wurde jede und jeder einzelne Repräsentant gewählt, um die Verwaltung zu beraten, sie mit Anträgen zu einem bestimmten Handeln zu veranlassen und deren Durchführung von Aufgaben zu kontrollieren. Das gilt auch und sogar ganz besonders in schweren Zeiten wie jetzt bei der Coronavirus-Pandemie; dass das nur unter Schönwetterbedingungen passieren soll, man ansonsten aber die örtliche Exekutive handeln lässt, wie es ihr gefällt, steht nirgendwo geschrieben. Die hingegen arbeitet ja weiter, denn natürlich müssen auch weiterhin Genehmigungen erteilt, Planungen vorangetrieben und Entscheidungen getroffen werden. Auch schätzt mancher Bürgermeister, mancher Verwaltungsmitarbeiter es unverhohlen, „ungestört” von der Politik arbeiten zu können.

Man muss ja volles Verständnis dafür haben, wenn einzelne Ratsmitglieder für sich persönlich die Entscheidung treffen, derzeit lieber so wenig wie möglich an Gremiensitzungen teilzunehmen. Dabei kann ihnen niemand hineinreden – schließlich geht es um ihre Gesundheit und diejenige ihrer Familienangehörigen. Aber flächendeckend die politische Arbeit in den Kommunen einzustellen, ist ein ganz anderes Kaliber. Den mit der Annahme ihrer Wahl übernommenen Pflichten gerade auch in diesem „kabbeligen Fahrwasser“ und den Erwartungen der Wähler können Mandatsträger durch diesen Totalverzicht wohl schwerlich entsprechen. Und was ich leider auch schon mehrfach erlebt habe, ist die Anmaßung, dass jemand, der für sich lieber auf eine Teilnahme verzichtet, anderen, die ihr Recht und ihre Pflicht zur Mandatsausübung in Anspruch nehmen wollen, diese ebenfalls – entweder mit moralischem Druck oder mit entsprechendem Abstimmungsverhalten – zu untersagen versucht.

Ich rede, wohlgemerkt, dem Leichtsinn nicht das Wort und nehme die aktuelle Situation keineswegs auf die leichte Schulter: Tagesordnungen lassen sich auf wesentliche Punkte konzentrieren, Sitzungsabläufe straffen und ihre Dauer verkürzen, die Fraktionen können sich auf ein Pairing (die maßstabsgetreue Verringerung der Teilnehmerzahl an Inecht-Sitzungen) verständigen, dem Informationsaustausch dienende Treffen kann man per Videokonferenz abhalten – alles sinnvolle Möglichkeiten zur Risikoreduzierung. Aber nicht nur die Mitarbeiter in den Rathäusern, auch Beschäftigte in Kitas, Arztpraxen und Gesundheitseinrichtungen, im Personen- und Güterverkehr, in Einzelhandel und vielen anderen Betrieben arbeiten ja ebenfalls weiter – trotz derselben pandemischen Situation. Und dass viele von ihnen überhaupt kein Verständnis dafür aufbringen, es auch mitnichten vorbildhaft finden, wenn ausgerechnet die Politiker sich in einen selbstverordneten Ruhemodus versetzen, weiß ich aus etlichen Gesprächen.

Bei schönem Wetter Politik zu machen ist einfach; in schwierigen Zeiten darauf zu verzichten, ist verantwortungslos. Und in einem demokratisch verfassten, gewaltengeteilten Staat ist die Mitwirkung der Gewählten systemrelevant.

Sicko

Zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ist nahezu alles schon gesagt und geschrieben worden. Außer dass mit jedem Tag seit der Wahl die Frage immer virulenter wird, wann eigentlich endlich zwei große, kräftige Männer in weißen Kitteln das Oval Office betreten, den Noch-Hausherrn ruhig, aber bestimmt in die Mitte nehmen und zu dem vor der Tür wartenden Krankenwagen geleiten.

Und ich finde die Vorwegnahme der Zukunft frappierend, die es der Progressive-Rock-Band King Crimson bereits 1969 ermöglichte, ein Lied mit dem Titel „21st Century Schizoid Man” zu komponieren und zu veröffentlichen.

(Nachtrag vom 6.1.2021) Nachdem der Bald-Ex-Präsident seine Anhänger bei einer Kundgebung in Washington D.C. vor ein paar Stunden regelrecht aufgehetzt hat, zum Capitol zu ziehen und zu verhindern, dass der dort tagende Congress die Wahl seines Nachfolgers bestätigt, sollten es eher Uniformierte sein, die ihn abführen. Ich weiß allerdings nicht, ob die US-Verfassung es erlaubt, einen (noch 14 Tage) amtierenden Präsidenten wegen Hochverrats anzuklagen. Aber selbst wenn, würde the lunatic in the White House (so ein CNN-Moderator am Tag danach) sich vermutlich noch schnell selbst begnadigen.

 

Altes Neues aus Kalau (1)

Kümmt ’n Peerd in’n Blomenloden un seggt to de Verköperin achter de Toonbank: “Frollein, hebb se ma geritten?”

Den muss ich jetzt aber nicht erklären, oder?

Dies war jahrelang die Seite eines Fanclubs.

Jetzt ist es meine persönliche. Und schon bei meinem ersten Beitrag schwant mir, weshalb ich so lange gezaudert habe, mir eine eigene Seite zuzulegen: Weil ich sie dann auch füllen muss. Womöglich geistreich, anregend, kontrovers, originell – kurz: einzigartig.

Well, I’ll do my very best, Miss Sophie!

Und natürlich fragt sich jeder: Schafft er das?!?

 

 

Um mit Loriots Frau Hoppenstedt zu antworten:

Da regt mich ja schon die Frage auf!