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Lockdown der lokalen Legislative?

Während auf Länder-, Bundes- und europäischer Ebene die Mitglieder der Parlamente parteiübergreifend eine stärkere Beteiligung an den Regeln und Maßnahmen der Exekutive zur Pandemiebekämpfung verlangen und selbstverständlich auch in dieser Ausnahmesituation Präsenzsitzungen abhalten, beobachte ich, dass viele Stadt-, Gemeinderäte und Kreistage zumindest in Schleswig-Holstein sich seit Beginn der 2. Ansteckungswelle im Herbst 2020 in eine Art „selbstgewählte politische Quarantäne” begeben haben. Womit sie sich ihren Aufgaben, für die sie gewählt wurden, entziehen. Dies tun sie freiwillig, denn die politischen Gremien sind auch in den jüngsten, verschärften Verordnungen ausdrücklich von den Kontaktbeschränkungen ausgenommen, sofern Sitzungen unter Einhaltung der AHA-Regeln und anderer Vorsichtsmaßnahmen abgehalten werden können.

Dabei wurde jede und jeder einzelne Repräsentant gewählt, um die Verwaltung zu beraten, sie mit Anträgen zu einem bestimmten Handeln zu veranlassen und deren Durchführung von Aufgaben zu kontrollieren. Das gilt auch und sogar ganz besonders in schweren Zeiten wie jetzt bei der Coronavirus-Pandemie; dass das nur unter Schönwetterbedingungen passieren soll, man ansonsten aber die örtliche Exekutive handeln lässt, wie es ihr gefällt, steht nirgendwo geschrieben. Die hingegen arbeiten ja weiter, denn natürlich müssen auch weiterhin Genehmigungen erteilt, Planungen vorangetrieben und Entscheidungen getroffen werden. Auch schätzt mancher Bürgermeister, mancher Verwaltungsmitarbeiter es unverhohlen, „ungestört” von der Politik arbeiten zu können.

Dabei muss man volles Verständnis dafür haben, wenn einzelne Ratsmitglieder für sich persönlich die Entscheidung treffen, derzeit lieber so wenig wie möglich an Gremiensitzungen teilzunehmen. Dabei kann ihnen niemand hineinreden – schließlich geht es um ihre Gesundheit und diejenige ihrer Familienangehörigen. Aber flächendeckend die politische Arbeit in den Kommunen einzustellen, ist ein ganz anderes Kaliber. Den mit der Annahme ihrer Wahl übernommenen Pflichten gerade auch in diesem „kabbeligen Fahrwasser“ und den Erwartungen der Wähler können Mandatsträger durch diesen Totalverzicht wohl schwerlich entsprechen.

Ich rede, wohlgemerkt, dem Leichtsinn nicht das Wort und nehme die aktuelle Situation keineswegs auf die leichte Schulter: Tagesordnungen lassen sich auf wesentliche Punkte konzentrieren, Sitzungsabläufe straffen und ihre Dauer verkürzen, die Fraktionen können sich auf ein Pairing (die maßstabsgetreue Verringerung der Teilnehmerzahl an Inecht-Sitzungen) verständigen, dem Informationsaustausch dienende Treffen kann man per Videokonferenz abhalten – alles sinnvolle Möglichkeiten zur Risikoreduzierung. Aber nicht nur die Mitarbeiter in den Rathäusern, auch Beschäftigte in Kitas, Arztpraxen und Gesundheitseinrichtungen, im Personen- und Güterverkehr, in Einzelhandel und vielen anderen Betrieben arbeiten ja ebenfalls weiter – trotz derselben pandemischen Situation.

Bei schönem Wetter Politik zu machen ist einfach; in schwierigen Zeiten darauf zu verzichten, ist verantwortungslos. Und in einem demokratisch verfassten, gewaltengeteilten Staat ist die Mitwirkung der Gewählten systemrelevant.

Sicko

Zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ist nahezu alles schon gesagt und geschrieben worden. Außer dass mit jedem Tag seit der Wahl die Frage immer virulenter wird, wann eigentlich endlich zwei große, kräftige Männer in weißen Kitteln das Oval Office betreten, den Noch-Hausherrn ruhig, aber bestimmt in die Mitte nehmen und zu dem vor der Tür wartenden Krankenwagen geleiten.

Und ich finde die Vorwegnahme der Zukunft frappierend, die es der Progressive-Rock-Band King Crimson bereits 1969 ermöglichte, ein Lied mit dem Titel „21st Century Schizoid Man” zu komponieren und zu veröffentlichen.

(Nachtrag vom 6.1.2021) Nachdem der Bald-Ex-Präsident seine Anhänger bei einer Kundgebung in Washington D.C. vor ein paar Stunden regelrecht aufgehetzt hat, zum Capitol zu ziehen und zu verhindern, dass der dort tagende Congress die Wahl seines Nachfolgers bestätigt, sollten es eher Uniformierte sein, die ihn abführen. Ich weiß allerdings nicht, ob die US-Verfassung es erlaubt, einen (noch 14 Tage) amtierenden Präsidenten wegen Hochverrats anzuklagen. Aber selbst wenn, würde the lunatic in the White House (so ein CNN-Moderator am Tag danach) sich vermutlich noch schnell selbst begnadigen.

 

Altes Neues aus Kalau (1)

Kümmt ’n Peerd in’n Blomenloden un seggt to de Verköperin achter de Toonbank: “Frollein, hebb se ma geritten?”

Den muss ich jetzt aber nicht erklären, oder?

Dies war jahrelang die Seite eines Fanclubs.

Jetzt ist es meine persönliche. Und schon bei meinem ersten Beitrag schwant mir, weshalb ich so lange gezaudert habe, mir eine eigene Seite zuzulegen: Weil ich sie dann auch füllen muss. Womöglich geistreich, anregend, kontrovers, originell – kurz: einzigartig.

Well, I’ll do my very best, Miss Sophie!

Und natürlich fragt sich jeder: schafft er das?!?

 

 

Um mit Loriots Frau Hoppenstedt zu antworten:

Da regt mich ja schon die Frage auf!