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Die ganze, traurige Wahrheit

In 14 Tagen wählt die Nation einen Bundestag. Dabei haben die Grünen in nur vier Monaten etwa 10 % bei den – zugegeben, nicht alles vorhersehenden – Umfragen verloren.

Zu diesem Absturz kann ich mich nur dem Kommentar über die „Kanzlerwahrscheinlichkeit” von Thomas Schmoll aus der Schleswig-Holstein-Zeitung (Wochenendbeilage vom 11./12. September 2021, S. 2-3) anschließen, den ich hierunter auszugsweise zitiere – unter Auslassung der Parallelen, die er zwischen grüner und schwarzem Kandidaten zieht, und mit einer eigenen Ergänzung versehen. Ähnliche Aussagen höre ich bereits seit Wochen von immer mehr Menschen, die selbst Grüne sind oder Grün wählen wollen.

Annalena Baerbock, die die sinkenden Umfragewerte ihrer Partei weitgehend zu verantworten hat, hatte die Möglichkeit, den Stab an Robert Habeck weiterzureichen. Ihr Lebenslauf ließ – anders als der Habecks – nie auf eine Qualifikation fürs Kanzleramt rückschließen, auch nicht durch Aufhübschungen in ihrem Buch. Selbst die taz schrieb Anfang Juli: «Die Grünen-Kanzlerkandidatin ist an ihrem Ehrgeiz gescheitert und kann die Wahl nicht mehr gewinnen. Sie sollte Robert Habeck den Stab übergeben.»

Sie ignorierte es sehenden Auges. Die Grünen schwammen vorher auf einer Welle der Begeisterung. Sie war es, die daraus ein Rinnsal werden ließ. Nicht einmal die Hochwasserkatastrophe, die den Klimawandel, das urtypischste aller Grünen Themen, in den Fokus der Öffentlichkeit rückte, brachte der Partei Stimmenzuwächse – wegen der Spitzenkandidatin. Auch Habeck hätte nicht den Sieg garantiert. Doch die historisch einmalige Chance wäre mit einem Wechsel zu ihm als Zugpferd gewahrt worden. Dafür ist es jetzt zu spät; es wäre ein Wortbruch nahe am Wahlbetrug. Annalena Baerbock fehlte die Größe zum Verzicht. Sie frönt ihrer Egomanie, ist wahlstrategisch schwach und unbeliebt. [Dazu kommt, dass Teile der Partei der Frauenquotengläubigkeit verfallen sind, wo eine Habeck-Kandidatur nahezu als Göttinnenlästerung gegolten hätte.]

Lieber schauen sie zu, wie die Grünen die Wahl verlieren. Wie es ausschaut, wird mit Olaf Scholz ein schlumpfig lachender Dritter Kanzler. Das haben Baerbock und Laschet von ihren Ego-Trips.

 

Übrigens bin ich kein Hellseher, und ich weiß auch beileibe nicht alles. Aber falls wider alle Erwartungen die nächste Bundeskanzlerin eine Grüne sein wird, werde ich garantiert nicht behaupten, das hätte ich schon immer prognostiziert. Oder mit meinem Geunke lediglich die Erfolgsspur herbeischreiben wollen.
Nein, dann habe ich mich krachend geirrt und werde dies eingestehen.

Altes Neues aus Kalau (2)

Wie nennt man männliches Geflügel, das Schmerzen hat?

 

 

Auahahn. Was sonst?

Zwei Grüne Schwarzmaler

Da deuten zu Ostern 2021 viele Indizien darauf hin, dass die Grünen bei der Bundestagswahl im September tatsächlich erstmals die Chance haben, wenigstens zweitstärkste Kraft zu werden. Mit einem programmatischen Profil, das den Prognosen zufolge auf breitere Akzeptanz stößt als jemals zuvor in gut 40 Jahren. Und mit einem Spitzenkandidaten, der sich freilich erst noch entscheiden muss, ob er ein Männlein oder ein Weiblein sein will. (Nachtrag 19. April 2021: Es ist Roberta Baerbock.)

Und ausgerechnet zu diesem Zeitpunkt spucken zwei Querschläger aus der grünen Bundestagsfraktion diesen Hoffnungen in die Suppe. Bezogen auf den Umgang mit der Corona-Pandemie fordern sie permanent schärfere Grundrechtseinschränkungen, reden einem Zentralismus das Wort, wie er in unserer Verfassung nicht vorgesehen ist, und ignorieren offenbar völlig, dass neben gesundheitlichen auch wirtschaftliche, soziale, psychologische Aspekte zu einer ganzheitlichen Sichtweise der Situation dazugehören. Ich meine Katrin Göring-Eckardt, die Fraktions-Co-Vorsitzende, und Janosch Dahmen, den erst vor knapp fünf Monaten auf die Abgeordnetenbänke nachgerückten Arzt. Beide legen eifernd-geifernd einen missionarisch-ausschließlichen, allwissenden und mit nicht weniger als dem Weltuntergang drohenden Habitus an den Tag, wenn sie jede andere Art von Reaktion auf die Pandemie in den finstersten Farben verdammen. Was sie nicht müde werden, tatsächlich laufend zu tun. Dass der Tagesspiegel Dahmen als den „Karl Lauterbach der Grünen” bezeichnet, trifft voll ins Schwarze – und das ist alles andere als ein Kompliment! Sympathieträger klingen anders und sehen anders aus.

Vertreten sie beide damit eigentlich die Fraktionsmeinung? Die der Bundespartei? Oder warum stoppt die derzeit niemand?

Ich kann mir schon lebhaft vorstellen, mit welchen Fragen zu diesem Themenkomplex ich im Wahlkampf konfrontiert werde; und motivierend ist diese Vorstellung sicher nicht. Aber wenn das Ergebnis am 26.9. against all momentary odds weit unterhalb der 20-Prozent-Marke liegt, werden es diese zwei natürlich nie und nimmer gewesen sein.

 

Lockdown der lokalen Legislative?

Während auf Länder-, Bundes- und europäischer Ebene die Mitglieder der Parlamente parteiübergreifend eine stärkere Beteiligung an den Regeln und Maßnahmen der Exekutive zur Pandemiebekämpfung verlangen und selbstverständlich auch in dieser Ausnahmesituation Präsenzsitzungen abhalten, beobachte ich, dass viele Stadt-, Gemeinderäte und Kreistage zumindest in Schleswig-Holstein sich seit Beginn der 2. Ansteckungswelle im Herbst 2020 in eine Art „selbstgewählte politische Quarantäne” begeben haben. Womit sie sich ihren Aufgaben, für die sie gewählt wurden, entziehen. Dies tun sie freiwillig, denn die politischen Gremien sind auch in den jüngsten, verschärften Verordnungen ausdrücklich von den Kontaktbeschränkungen ausgenommen, sofern Sitzungen unter Einhaltung der AHA-Regeln und anderer Vorsichtsmaßnahmen abgehalten werden können.

Dabei wurde jede und jeder einzelne Repräsentant gewählt, um die Verwaltung zu beraten, sie mit Anträgen zu einem bestimmten Handeln zu veranlassen und deren Durchführung von Aufgaben zu kontrollieren. Das gilt auch und sogar ganz besonders in schweren Zeiten wie jetzt bei der Coronavirus-Pandemie; dass das nur unter Schönwetterbedingungen passieren soll, man ansonsten aber die örtliche Exekutive handeln lässt, wie es ihr gefällt, steht nirgendwo geschrieben. Die hingegen arbeitet ja weiter, denn natürlich müssen auch weiterhin Genehmigungen erteilt, Planungen vorangetrieben und Entscheidungen getroffen werden. Auch schätzt mancher Bürgermeister, mancher Verwaltungsmitarbeiter es unverhohlen, „ungestört” von der Politik arbeiten zu können.

Man muss ja volles Verständnis dafür haben, wenn einzelne Ratsmitglieder für sich persönlich die Entscheidung treffen, derzeit lieber so wenig wie möglich an Gremiensitzungen teilzunehmen. Dabei kann ihnen niemand hineinreden – schließlich geht es um ihre Gesundheit und diejenige ihrer Familienangehörigen. Aber flächendeckend die politische Arbeit in den Kommunen einzustellen, ist ein ganz anderes Kaliber. Den mit der Annahme ihrer Wahl übernommenen Pflichten gerade auch in diesem „kabbeligen Fahrwasser“ und den Erwartungen der Wähler können Mandatsträger durch diesen Totalverzicht wohl schwerlich entsprechen. Und was ich leider auch schon mehrfach erlebt habe, ist die Anmaßung, dass jemand, der für sich lieber auf eine Teilnahme verzichtet, anderen, die ihr Recht und ihre Pflicht zur Mandatsausübung in Anspruch nehmen wollen, diese ebenfalls – entweder mit moralischem Druck oder mit entsprechendem Abstimmungsverhalten – zu untersagen versucht.

Ich rede, wohlgemerkt, dem Leichtsinn nicht das Wort und nehme die aktuelle Situation keineswegs auf die leichte Schulter: Tagesordnungen lassen sich auf wesentliche Punkte konzentrieren, Sitzungsabläufe straffen und ihre Dauer verkürzen, die Fraktionen können sich auf ein Pairing (die maßstabsgetreue Verringerung der Teilnehmerzahl an Inecht-Sitzungen) verständigen, dem Informationsaustausch dienende Treffen kann man per Videokonferenz abhalten – alles sinnvolle Möglichkeiten zur Risikoreduzierung. Aber nicht nur die Mitarbeiter in den Rathäusern, auch Beschäftigte in Kitas, Arztpraxen und Gesundheitseinrichtungen, im Personen- und Güterverkehr, in Einzelhandel und vielen anderen Betrieben arbeiten ja ebenfalls weiter – trotz derselben pandemischen Situation. Und dass viele von ihnen überhaupt kein Verständnis dafür aufbringen, es auch mitnichten vorbildhaft finden, wenn ausgerechnet die Politiker sich in einen selbstverordneten Ruhemodus versetzen, weiß ich aus etlichen Gesprächen.

Bei schönem Wetter Politik zu machen ist einfach; in schwierigen Zeiten darauf zu verzichten, ist verantwortungslos. Und in einem demokratisch verfassten, gewaltengeteilten Staat ist die Mitwirkung der Gewählten systemrelevant.

Sicko

Zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika ist nahezu alles schon gesagt und geschrieben worden. Außer dass mit jedem Tag seit der Wahl die Frage immer virulenter wird, wann eigentlich endlich zwei große, kräftige Männer in weißen Kitteln das Oval Office betreten, den Noch-Hausherrn ruhig, aber bestimmt in die Mitte nehmen und zu dem vor der Tür wartenden Krankenwagen geleiten.

Und ich finde die Vorwegnahme der Zukunft frappierend, die es der Progressive-Rock-Band King Crimson bereits 1969 ermöglichte, ein Lied mit dem Titel „21st Century Schizoid Man” zu komponieren und zu veröffentlichen.

(Nachtrag vom 6.1.2021) Nachdem der Bald-Ex-Präsident seine Anhänger bei einer Kundgebung in Washington D.C. vor ein paar Stunden regelrecht aufgehetzt hat, zum Capitol zu ziehen und zu verhindern, dass der dort tagende Congress die Wahl seines Nachfolgers bestätigt, sollten es eher Uniformierte sein, die ihn abführen. Ich weiß allerdings nicht, ob die US-Verfassung es erlaubt, einen (noch 14 Tage) amtierenden Präsidenten wegen Hochverrats anzuklagen. Aber selbst wenn, würde the lunatic in the White House (so ein CNN-Moderator am Tag danach) sich vermutlich noch schnell selbst begnadigen.

 

Altes Neues aus Kalau (1)

Kümmt ’n Peerd in’n Blomenloden un seggt to de Verköperin achter de Toonbank: “Frollein, hebb se ma geritten?”

Den muss ich jetzt aber nicht erklären, oder?

Dies war jahrelang die Seite eines Fanclubs.

Jetzt ist es meine persönliche. Und schon bei meinem ersten Beitrag schwant mir, weshalb ich so lange gezaudert habe, mir eine eigene Seite zuzulegen: Weil ich sie dann auch füllen muss. Womöglich geistreich, anregend, kontrovers, originell – kurz: einzigartig.

Well, I’ll do my very best, Miss Sophie!

Und natürlich fragt sich jeder: schafft er das?!?

 

 

Um mit Loriots Frau Hoppenstedt zu antworten:

Da regt mich ja schon die Frage auf!